OLG Hamm kippt DAZN-Preiserhöhungen (Wed, 18 Nov 2026)
OLG Hamm kippt DAZN-Preiserhöhungen
DAZN.jpg
jonas_scherne Mi., 18.11.2026 - 16:36 DAZN durfte laufende Abos
2021 und 2022 nicht einseitig verteuern. Das hat das OLG Hamm entschieden. Knapp 8.800 angemeldete Kunden können nun darauf hoffen, von dem Streaminganbieter Geld zurück zu bekommen. Sonstiges
Bürgerliches Recht
>> Mehr lesen
Druck auf säumige Eltern soll steigen (Wed, 18 Nov 2026)
Druck auf säumige Eltern soll steigen
Unterhalt.jpg
jonas_scherne Mi., 18.11.2026 - 17:21 Der Staat will sparen – auch
beim Vorschuss für Alleinerziehende, deren Ex-Partner nicht zahlen. Und bei Bezieherinnen mit gutem Einkommen. Die Reform geht nun ins Parlament. Familienrecht
>> Mehr lesen
"Hör auf, etwas zu sagen, sag jetzt nichts mehr" (Wed, 18 Nov 2026)
"Hör auf, etwas zu sagen, sag jetzt nichts mehr"
Smartphone
nina_setzer Mi., 18.11.2026 - 12:23 Ein Beschuldigter wird von der
Polizei unter vier Augen befragt. Doch eine Frau hört über sein Handy mit – und fordert ihn auf, zu schweigen. Das LG Nürnberg-Fürth sah darin mehr als ein ungewöhnliches Telefonat. Strafrecht
>> Mehr lesen
800 Seiten pro Tag sind übertrieben (Wed, 18 Nov 2026)
800 Seiten pro Tag sind übertrieben
Mein_Justizpostfach_2026.jpg
timothy_heinle Mi., 18.11.2026 - 15:49 "Mein Justizpostfach" dient
der sicheren Kommunikation mit der Justiz – nicht deren Überflutung. Nach über 180.000 eingesandten Seiten eines einzelnen Mannes zog das VG Berlin nun einen Schlussstrich. Verwaltungsverfahren und
-prozess
>> Mehr lesen
Stromsteuer soll nur 2027 sinken (Wed, 18 Nov 2026)
Stromsteuer soll nur 2027 sinken
Strompreise.jpg
jonas_scherne Mi., 18.11.2026 - 15:56 Union und SPD wollen
Haushalte und Unternehmen ein Jahr lang bei der Stromsteuer entlasten. Die Finanzierung danach bleibt offen. "Wirtschaftsweise" warnen vor dem geplanten Spritpreisdeckel. Öffentliches Recht
Öffentliches Wirtschaftsrecht
>> Mehr lesen
Regierung erleichtert Befristungen von Jobs (Wed, 18 Nov 2026)
Regierung erleichtert Befristungen von Jobs
Handschlag_Verhandlung.jpg
jonas_scherne Mi., 18.11.2026 - 15:30 Die Regierung will das
Arbeitsrecht ändern. Unternehmen sollen flexibler agieren können. Betreffen dürfte das vor allem viele jüngere Beschäftigte. Arbeitsrecht
>> Mehr lesen
Veröffentlichung eines Sondervotums bringt Schiedsspruch nicht zu Fall (Wed, 18 Nov 2026)
Veröffentlichung eines Sondervotums bringt Schiedsspruch nicht zu Fall
Verhandlung.jpg
jonas_scherne Mi., 18.11.2026 - 15:09 Nach einem Streit um
Dialysegeräte soll ein Unternehmen 1,25 Millionen Euro zahlen. Es will den Schiedsspruch kippen, weil ein Schiedsrichter offenlegte, wo er anderer Meinung war. Das OLG Frankfurt a.M. lässt den Spruch
bestehen. Sonstiges Bürgerliches Recht
>> Mehr lesen
Richterbund fordert widerstandsfähigere Justiz (Wed, 18 Nov 2026)
Richterbund fordert widerstandsfähigere Justiz
Justitia.jpg
jonas_scherne Mi., 18.11.2026 - 12:49 Richter und Staatsanwälte
warnen vor politischen Eingriffen in die Justiz. Der Richterbund fordert Mitsprache bei Personalentscheidungen an Gerichten – und will weitere Lücken schließen. Staats- und Verfassungsrecht
>> Mehr lesen
Wie bricht man die Klagewelle? (Wed, 18 Nov 2026)
Wie bricht man die Klagewelle?
Flutwelle.jpg
maximilian_amos Mi., 18.11.2026 - 15:22 KI-Schriftsätze belasten
zunehmend vor allem die Sozialgerichte. Ein Whitepaper der TU München kommt jedoch zu dem Schluss, dass weder KI-Verbote noch bloße Personalaufstockungen in der Justiz ausreichen dürften, um der
Antragsflut Herr zu werden. Recht allgemein Dr. Maximilian Amos
>> Mehr lesen
Schiefe Töne noch kein Arbeitsunfall (Wed, 18 Nov 2026)
Schiefe Töne noch kein Arbeitsunfall
Grundschüler_singen_2026.jpg
jonas_scherne Mi., 18.11.2026 - 14:41 Eine zweite Klasse singt,
stampft und klatscht. Wenige Tage später diagnostiziert ein Arzt bei einem Lehrer einen Tinnitus. Für einen Zusammenhang reicht das nach dem Urteil nicht. Arbeits- und Sozialrecht
>> Mehr lesen